Arbeitsrecht in Indien: Diese Gesetze müssen Sie einhalten

Das Arbeitsrecht in Indien wird derzeit reformiert. Wenn Sie Mitarbeiter in Indien beschäftigen oder dies erwägen, müssen Sie gut über die neuesten Entwicklungen in diesem Bereich informiert sein. In diesem Artikel erhalten Sie einen Einblick in das indische Arbeitsrecht.

Das indisches Arbeitsrecht

In Indien haben sowohl die Bundes- als auch die Landesregierungen die Befugnis, Gesetze in den Bereichen Beschäftigung und Arbeitsbeziehungen zu erlassen. Viele indische Bundesstaaten haben einen Shops and Establishments Act eingeführt mit eigenen spezifischen Gesetzen oder Änderungen der Bundesvorschriften. Daher gelten in diesen Staaten unterschiedliche nationale Vorschriften, was ausländischen Unternehmen die Einhaltung der Vorschriften erheblich erschwert.

Ein einzigartiges Merkmal des indischen Rechts besteht darin, dass es unterschiedliche Regeln für verschiedene Branchen und Arbeitnehmer gibt. Das indische Arbeitsrecht unterteilt „Industrie“ in zwei große Kategorien:

• Fabriken (produzierende Einheiten) und
• Unternehmen (nicht produzierende Einheiten).

Auch Arbeitnehmer werden in zwei große Kategorien eingeteilt:

• Arbeiter und
• Erwerbstätige.

Laut Definition sind Arbeiter Personen, die manuelle, ungelernte, qualifizierte, technische, betriebliche oder administrative Arbeit verrichten und Erwerbstätige alle anderen Arbeitnehmer, die nicht in diese Kategorien fallen.

Die Anwendbarkeit der verschiedenen Gesetze und der gewährte Schutz können daher von Fall zu Fall unterschiedlich sein. Arbeitgeber müssen auch die Anzahl der Mitarbeiter berücksichtigen, die sie in Indien beschäftigen, da für viele Gesetze die Anzahl der Beschäftigten eine Rolle spielt.

Gesetze, die Arbeitsverhältnisse regeln, schreiben unter anderem folgende Mindestbedingungen vor:

• Arbeitszeiten,
• Löhne,
• Urlaubsansprüche,
• Kündigungsrechte und
• Gesundheits- und Sicherheitsstandards.

Arbeitgeber sind verpflichtet, den Arbeitnehmern die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrechte zu gewähren. Wir empfehlen Ihnen, alle wichtigen Beschäftigungsbedingungen in den Arbeitsvertrag aufzunehmen.

Maßgeschneiderte Beschäftigungsdokumentation in Indien

Für europäische Unternehmen ist es äußerst wichtig, eine zweckdienliche Beschäftigungsdokumentation zu erstellen. Die Tendenz besteht oft darin, sich für Konsistenz zu entscheiden. Daher werden in der Regel Vorlagen kopiert, die bereits in anderen Ländern verwendet wurden.

Doch dies könnte dazu führen, dass Unternehmen das indische Recht nicht vollständig einhalten. Zur Einhaltung der indischen Arbeitsgesetze empfehlen wir eine gründliche Prüfung der vertraglichen Arbeitsunterlagen, einschließlich Unternehmensrichtlinien und Handbücher, durch einen indischen Anwalt.

Die vier indischen Arbeitsgesetze von 2021

Seit 2014 versucht die indische Regierung, die indischen Arbeitsvorschriften stärker zu strukturieren, indem sie die 44 Bundesgesetze auf vier übergreifende Gesetzesbücher reduzierte. Nach jahrelangem Widerstand der Oppositionsparteien wurden Mitte 2022 vier neue Gesetze eingeführt:

1. das Lohngesetz (The Code of Wages),
2. das Arbeitsbeziehungsgesetz (The Industrial Relations Code),
3. das Sozialversicherungsgesetz (The Social Security Code) und
4. das Gesetz über Sicherheit, Gesundheit und Arbeitsbedingungen am Arbeitsplatz (The Code on Occupational Safety, Health and Working Conditions).

Ziel der Gesetzesbücher war die Vereinfachung der veralteten Arbeitsgesetze des Landes, um damit die Wirtschaftstätigkeit anzukurbeln, ohne Arbeitnehmerrechte zu gefährden.

1. Das Lohngesetz

Das Lohngesetz konzentriert sich, wie der Name schon sagt, auf Löhne. Früher legten die indischen Bundesstaaten Mindestlöhne fest, was bedeutet, dass pro Bundesstaat für die gleiche Position unterschiedliche Mindestlöhne galten. Das Lohngesetz löste dieses Problem, indem es eine Mindestlohn-Verpflichtung einführte. Darüber hinaus sieht das Lohngesetz vor, dass Männer, Frauen und andere Geschlechteridentitäten für die gleiche Position oder einen vergleichbaren Arbeitsaufwand den gleichen Lohn erhalten müssen.

2. Das Arbeitsbeziehungsgesetz

Das Arbeitsbeziehungsgesetz erleichtert Unternehmen die Einstellung und Entlassung von Mitarbeitern. Früher mussten Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern die Erlaubnis der jeweiligen Landesregierung einholen, um Mitarbeiter einzustellen oder zu entlassen. Darüber hinaus ist für Unternehmen mit weniger als 300 Mitarbeitern kein sogenanntes Standing Order (Betriebsordnung) mehr erforderlich.

Hierbei handelt es sich um detaillierte Verhaltensregeln für Arbeitnehmer, die in Industriebetrieben arbeiten, wie zum Beispiel das Betreten und Verlassen des Betriebsgeländes, Arbeitszeiten, Löhne, Schichtpläne, Urlaub und Anwesenheit, Bestimmungen zu Fehlverhalten usw.

3. Das Sozialversicherungsgesetz

Mit dem Sozialversicherungsgesetz baut die indische Regierung das Sozialversicherungssystem aus und reagiert auf die rasante Entwicklung der Gig Economy. Es führt eine Reihe wichtiger neuer Konzepte ein, beispielsweise einen „Aggregator“, der als digitaler Vermittler oder Marktplatz definiert ist, über den ein Käufer oder Nutzer einer Dienstleistung mit dem Verkäufer oder Dienstleister in Kontakt kommt.

4. Das Gesetz über Sicherheit, Gesundheit und Arbeitsbedingungen am Arbeitsplatz

Das Gesetz über Sicherheit, Gesundheit und Arbeitsbedingungen am Arbeitsplatz fasst mehrere wichtige Gesetze zu den Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern in einem umfassenden Gesetz zusammen. Das Arbeitsschutzgesetz bietet einen Überblick über die Pflichten jedes Arbeitgebers gegenüber seinen Mitarbeitern und dem Arbeitsplatz. Gemäß dem Gesetz muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmern außerhalb der Arbeit Sozialleistungen anbieten.

Der Schutz von Frauen im indischen Arbeitsrecht

In Indien müssen Unternehmen präventive und gegebenenfalls repressive Maßnahmen gegen sexuelle Belästigung ergreifen. Das Gesetz über sexuelle Belästigung von Frauen am Arbeitsplatz (Prävention, Verbot und Wiedergutmachung) von 2013 (Sexual Harassment of Women at Workplace (Prevention, Prohibition and Redressal) Act, 2013) bietet notwendige Leitlinien für den Umgang mit solchen Problemen.

Nach diesem Gesetz sind Arbeitgeber verpflichtet, im Falle einer Beschwerde in jedem Büro oder jeder Zweigstelle einer Organisation mit zehn oder mehr Arbeitnehmern einen unabhängigen Beschwerdeausschuss einzurichten. Wenn ein Arbeitgeber dies versäumt oder gegen das Gesetz verstößt, droht ihm eine Geldstrafe von 50.000 INR, etwa 600 Euro. Eine Wiederholung der Straftat kann mit der …

• Verdoppelung der Geldbuße,
• der Abschreibung des Unternehmens oder
• dem Entzug der legalen Gewerbelizenz

…geahndet werden.

Darüber hinaus verbieten die meisten Bundesgesetze Frauen aus Sicherheitsgründen die Nachtarbeit. Wenn Frauen nachts arbeiten möchten, muss eine gesonderte Genehmigung der zuständigen Behörde eingeholt werden. Darüber hinaus muss der Arbeitgeber einen Tür-zu-Tür-Transport anbieten und eine Reihe sicherheitsrelevanter Anforderungen erfüllen.

Privatsphäre und Datenschutz in Indien

Das Konzept der Privatsphäre und des Datenschutzes steckt in Indien noch in den Kinderschuhen, insbesondere im Vergleich zu der Fülle an Vorschriften und Gesetzen in westlichen Ländern. In Indien müssen Unternehmen, die über sensible personenbezogene Daten oder Informationen verfügen, gemäß dem Information Technology Act 2000 angemessene Sicherheitspraktiken und -verfahren implementieren und aufrechterhalten. Auch die ausdrückliche Einwilligung der Mitarbeiter, deren Daten erhoben, gespeichert oder übermittelt werden, ist nach den geltenden Vorschriften einzuholen.

So richten Sie eine solide Arbeitsschutzrichtlinie für Ihre indische Niederlassung ein

Die indischen Arbeitsgesetze sind stark reguliert und konzentrieren sich auf den Arbeitnehmerschutz. IndiaConnected empfiehlt europäischen Unternehmen, sich vor der Ausarbeitung von Arbeitsverträgen und Beschäftigungsbedingungen praxisnah zu Best Practices und gängigen Vorgehensweisen beraten zu lassen.

So stellen Sie sicher, dass die Beschäftigungspolitik in Ihrer indischen Niederlassung nicht nur rechtskonform, sondern auch personalfreundlich ist. Viele ausländische Unternehmen in Indien kämpfen mit einer hohen Mitarbeiterfluktuation, die durch ein angemessenes Gehalt und gute Anstellungsbedingungen gemäß den indischen Vorschriften leicht verhindert werden kann.

Haben Sie Zweifel, ob Ihre Arbeitsverträge und Arbeitsrichtlinien die indischen Vorschriften einhalten? Unsere Rechts- und HR-Spezialisten vor Ort sind immer über die neuesten Entwicklungen informiert und unterstützen Sie gern bei all Ihren Personalangelegenheiten.