Was tun bei Verletzungen Ihres geistigen Eigentums in Indien? Rechtliche Schritte erklärt

Bei Produktfälschung, unerlaubter Nachahmung eines Markenprodukts oder Produktpiraterie in Indien ist eine Abmahnung für internationale Unternehmen oft der erste und einfachste Schritt.

Der Zweck einer Abmahnung ist es, den Streit schnell und ohne Gerichtsverfahren zu klären. Dies ist ein kostengünstiges Mittel zur Durchsetzung Ihrer Rechte, bevor Sie rechtliche Schritte einleiten. Um die Ernsthaftigkeit zu unterstreichen, sollten Sie die Abmahnung von einem Anwalt verfassen lassen.

Vorteile einer Abmahnung:

• Schnelle Beilegung des Konflikts ohne langwierige Verfahren.
• Deutliche Kosteneinsparungen im Vergleich zu Gerichtsprozessen.

Falls die Abmahnung erfolglos bleibt, können Sie dennoch ein zivil- oder strafrechtliches Verfahren einleiten. Im Folgenden erfahren Sie, wie diese Schritte ablaufen.

2. Zivilverfahren wegen IP-Verletzung: Rechte einklagen und Verluste ausgleichen

Ein Zivilverfahren zielt darauf ab, die Herstellung, den Vertrieb oder den Verkauf des rechtsverletzenden Produkts zu stoppen. Alternativ können Sie auch Schadensersatz fordern oder Einsicht in die Konten des Verletzers nehmen, um dessen unrechtmäßig erzielte Gewinne einzufordern. Bei einem Schadensersatzanspruch legt der Richter einen Betrag fest, der von der verletzenden Partei zu zahlen ist.

Bei einem Zivilverfahren stehen mehrere Mittel zur Verfügung:

• Einstweilige Verfügung: Verhindert, dass der Verletzer das Produkt weiter verkauft, während das Verfahren läuft.
• Mareva Injunction: Schützt die Interessen der Geschädigten, indem die Gegenpartei daran gehindert wird, Produkte oder Dienstleistungen bis zur Klärung des Falls anzubieten.
• Anton Pillar Order: Eröffnet die Möglichkeit, mit einem vom Gericht bestellten Beauftragten die Räumlichkeiten der Gegenpartei aufzusuchen, um die relevanten Dokumente und gefälschten Waren zu durchsuchen und zu beschlagnahmen. Dies kann getan werden, um die Entfernung oder Vernichtung von Beweismitteln zu verhindern.
• John Doe Order: Wird genutzt, wenn die Identität des Verletzers unbekannt ist, beispielsweise bei E-Commerce-Plattformen. Dies gibt den Klägern die Freiheit, mithilfe eines vom Gericht bestellten Beauftragten die Räumlichkeiten zu durchsuchen, in denen ein Verdacht auf Rechtsverstöße besteht.

3. Strafrechtliche Maßnahmen: Wenn die IP-Verletzung strafbar ist

Neben zivilrechtlichen Verfahren können in Indien auch strafrechtliche Schritte eingeleitet werden. Das indische Trademark Act, Copyright Act und Geographical Indications Act bieten die Grundlage für strafrechtliche Verfolgung.

Strafen bei strafrechtlicher Verfolgung:

• Gefängnisstrafen zwischen 6 Monaten und 3 Jahren.
• Geldstrafen zwischen 50.000 und 200.000 indischen Rupien (ca. 550 bis 2.250 EUR).

Die Polizei kann in solchen Fällen ohne Gerichtsbeschluss eine Razzia durchführen und die rechtsverletzenden Waren beschlagnahmen.

Aufgrund der langwierigen strafrechtlichen Ermittlungen besteht ein großer Rückstand bei der Bearbeitung dieser Fälle. Um diese jahrelangen Verfahren zu umgehen, haben die Gerichte die Möglichkeit einer Verfahrensabsprache (Plea Bargaining) geschaffen. In diesem Fall erkennt der Verletzer seine Schuld im Austausch gegen die Begnadigung seiner Gefängnisstrafe und die Entschädigung für den dem Geschädigten entstandenen Schaden an.

Prävention ist der beste Schutz: Lesen Sie unseren Artikel „So schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in Indien“, um mehr über Maßnahmen zu erfahren, die Sie bereits im Vorfeld ergreifen können.

Die Wichtigkeit einer Rechtsberatung

Wenn Sie den Verdacht haben, dass Ihre Rechte am geistigen Eigentum in Indien verletzt wurden, sollten Sie sofort juristischen Rat einholen. Drohungen ohne Beweise können rechtliche Konsequenzen haben.

Ein erfahrener Anwalt für geistiges Eigentum kann:

• Die Beweislage prüfen und Ihre Optionen bewerten.
• Eine Zivilklage vorbereiten und einreichen.
• Sie bei der Einleitung strafrechtlicher Schritte unterstützen.